Hinweis zu Schutzrechten und Gebrauchsmustern

1. Eigentum und Schutzrechtsportfolio. Das Schutzrechtsportfolio der CashXChain™-Gruppe umfasst:

• Zwei beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Gebrauchsmuster, die derzeit persönlich vom Gründer Valentin Israel gehalten werden. Die Übertragung auf die CashXChain Inc. ist im Rahmen der laufenden gesellschaftsrechtlichen Umstrukturierung geplant.
  • Zahlungssystem mit Blockchain-Integration — DE 20 2025 001 388.2, angemeldet am 23. Mai 2025, eingetragen am 26. Juni 2025.
  • Routing-Engine für digitale Zahlungsnetzwerke — DE 20 2025 003 738, eingetragen am 19. Januar 2026.
• Drei weitere, am 2. Dezember 2025 beim DPMA angemeldete Gebrauchsmuster, deren Eintragung noch aussteht:
  • Vorrichtung zur technischen Durchsetzung regulatorischer und sicherheitsrelevanter Anforderungen im digitalen Zahlungsverkehr.
  • Vorrichtung zur prognosebasierten Kapitalallokation und technischen Vorinitialisierung von Zahlungsinfrastrukturen.
  • System zur einheitlichen Abstraktion mehrerer Zahlungsinfrastrukturen in einer digitalen Wallet.
• Eine Patentanmeldung in Vorbereitung, die die Priorität des Gebrauchsmusters DE 20 2025 001 388.2 nach der Pariser Verbandsübereinkunft in Anspruch nimmt.
• Unionsmarke „CashXChain”, angemeldet beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Anmeldenummer 019403993 und gehalten von der CashXChain Inc. Klassen 9 (Software), 36 (Zahlungs- und Finanzdienstleistungen) und 42 (Plattform- und API-Dienste), mit Schutzwirkung für alle 27 EU-Mitgliedstaaten. Angemeldet im EUIPO-Fast-Track-Verfahren; Veröffentlichung am 16. August 2026, Eintragung voraussichtlich am 16. November 2026. Status: Anmeldung anhängig.
• Urheberrechte an sämtlicher Software, allen Inhalten, der Dokumentation und weiteren Werken: CashXChain Inc.

Die Eintragungen beim DPMA sind in DPMAregister  recherchierbar; die Unionsmarkenanmeldung im EUIPO-eSearch-Register .

2. Markenverwendung. „CashXChain” wird während der Anhängigkeit der Unionsmarkenanmeldung als CashXChain™ verwendet. Das Symbol ® wird erst nach erfolgter Eintragung verwendet.

3. Urheberrecht. Alle Inhalte, Software, Designs, Dokumentationen und sonstigen Werke, die von CashXChain veröffentlicht oder bereitgestellt werden — einschließlich dieses Legal Center, der CashXChain-Plattform sowie sämtlicher zugehöriger Anwendungen, APIs und Schnittstellen — sind © 2025–2026 CashXChain Inc. All rights reserved.. Die CashXChain UG (haftungsbeschränkt) betreibt die Plattform aufgrund einer Lizenz der CashXChain Inc.

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